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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 26. 05. 2018)

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Fahrrad Uibel, Schloßbergweg 5 in 03096 Burg/Spreewald, Deutschland und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) in ihrer zum Zeitpunkt der getätigten Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt ONLINEFAHRRADSHOP.DE (nachfolgend als OFS.DE bezeichnet) nicht an, es sei denn, OFS.DE hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

OFS.DE wird durch die Firma Fahrrad Uibel, Schloßbergweg 5 in 03096 Burg/Spreewald betrieben. Wird ein Vertrag geschlossen (siehe §3), so ist die Firma Fahrrad Uibel Vertragspartner des Bestellers.

Fahrrad Uibel
Schloßbergweg 5
03096 Burg (Spreewald)
Deutschland

Telefon: +49 (0) 35603 / 149940
E-Mail   service@onlinefahrradshop.de

§ 3 Vertragsschluss

Der Besteller gibt mit seiner Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsschluss an OFS.DE ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass OFS.DE das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware bzw. durch ausdrückliche Versandbestätigung (Versandbenachrichtigungs-Email) gegenüber dem Besteller annimmt. Die automatisch generierte Bestätigungs-Email an den Besteller nach Bestellungseingang stellt keine Annahmeerklärung seitens OFS.DE dar. Auch die Übermittlung notwendiger Kontodaten im Falle der Zahlung per Vorkasse ist keine Annahmeerklärung durch OFS.DE. Diese bestätigten nur, dass OFS.DE das Angebot des Bestellers erhalten hat.

Der Vertragstext wird gespeichert. Der Besteller kann die AGB und Datenschutzerklärung von OFS.DE jederzeit auf der Hompage von OFS.DE einsehen und ausdrucken. Die Bestelldaten der Bestellung, kann der Besteller in der automatisch generierten Eingangsbestätigung-Email nachlesen und überprüfen.

Widerrufsbelehrung

§ 4 Belehrung zum Widerrufsrecht des Bestellers

Sie, der Besteller, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein vom Besteller benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Lieferung der Waren erhalten hat.


Fahrrad Uibel
Schloßbergweg 5
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. in mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie, der Besteller, können dafür das unter §14 AGB beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Nutzung des Widerrufsformular ist Ihnen jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet hat.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Besteller, die Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB sind und somit bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei speziell nach Kundenwunsch angefertigter bzw. montierter Ware (beispielsweise bei speziell nach den persönlichen Bedürfnissen des Kunden angefertigte und montierte Fahrräder oder Laufräder).

§ 5 Belehrung zu den Widerrufsfolgen

Wenn der Besteller diesen Vertrag widerrufen hat, wird ODS.DE dem Besteller alle Zahlungen, die OFS.DE vom Besteller erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei OFS.DE eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet OFS.DE dasselbe Zahlungsmittel, dass der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen werden wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. OFS.DE kann die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Besteller, hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Besteller über den Widerruf dieses Vertrags OFS.DE unterrichtet hat, an


Fahrrad Uibel
Service/Retoure
Schloßbergweg 5
03096 Burg (Spreewald)
Deutschland


zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist bleibt gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.

Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang auf den Besteller zurückzuführen ist.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die von OFS.DE empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss der Besteller gegenüber OFS.DE insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie, der Besteller, Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und oder Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Muster-Widerrufsformular


An

Fahrrad Uibel
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*): ……………………………………………………………………

Name des/der Verbraucher(s): ……………………………………………………………………

Anschrift des/der Verbraucher(s):

………………………………………………………………………………………………………

………………………………………………………………………………………………………

………………………………………………………………………………………………………

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

……………………………………………………………………

Datum

……………………………………………………………………

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Lieferung, Nachlieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Im Einzelfall bietet OFS.DE dem Besteller an, dass ein zunächst nicht lieferbares Produkt später bei Verfügbarkeit dem Besteller zugesandt wird (Nachlieferung). Der Besteller zahlt bei der Nachlieferung keine weiteren Versandkosten oder Nachnahmegebühren.

§ 7 Umtausch

OFS.DE ist zum Umtausch von einwandfreier Ware nicht verpflichtet. OFS.DE erfüllt das Umtauschverlangen des Bestellers im Regelfall, soweit dies möglich ist. Für den 2. Versand wegen Umtauschs kann OFS.DE zusätzliche Versandkosten berechnen. Das Widerrufsrecht des Bestellers (vgl. §§ 4 und 5) wird durch diese Regelung in keiner Weise beschränkt oder ausgeschlossen.

§ 8 Zahlung

Bei OFS.DE kann der Besteller deutschlandweit per Vorkasse, Nachnahme sowie PayPal bezahlen. Die Bezahlung per Rechnung sowie per Elektronischer Lastschrift ist nicht möglich.

Bei der Bezahlung mittels Vorkasse zahlt der Besteller im Voraus direkt auf das Konto von OFS.DE. Der Besteller soll den Betrag bitte nicht überweisen, bevor ihm OFS.DE die Lieferbarkeit des Produktes verbindlich zugesagt und damit das Vertragsangebot angenommen hat. Es ist zudem zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren zu Lasten des Bestellers gehen. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei OFS.DE eingehen. Die Kontonummer wird für die Überweisung mit der Zusage der Lieferbarkeit übermittelt.

§ 9 Fälligkeit und Verzug

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist OFS.DE berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

§ 10 Mahngebühren

Begleicht der Besteller eine fällige Kaufpreisforderung von OFS.DE trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist OFS.DE berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR vom Besteller zu verlangen.

§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von OFS.DE anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von OFS.DE.

§ 13 Mängelgewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) beschränkt.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. OFS.DE haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet OFS.DE nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von OFS.DE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

§ 14 Anwendbares Recht

Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen dem Besteller und OFS.DE liegt deutsches Recht zugrunde. UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.

 

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